Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stefan Kaminski
anna.christmann.wk@bundestag.de
Zuallererst möchte ich betonen, dass der ungeheure Mut der Menschen und insbesondere der Frauen im Iran, die sich seit Monaten der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, unsere volle Solidarität und Unterstützung hat.
Zuallererst möchte ich betonen, dass der ungeheure Mut der Menschen und insbesondere der Frauen im Iran, die sich seit Monaten der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, unsere volle Solidarität und Unterstützung hat.
Das Thema Suizidhilfe ist ein wichtiges und gleichzeitig sensibles Thema.
Auch das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit dieser Angelegenheit befasst und dazu im Februar 2020 die Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung in §217 Strafgesetzbuch für verfassungswidrig erklärt.
Wir stehen in voller Solidarität mit der Ukraine zusammen – hier im Land, in Europa, im transatlantischen Bündnis und in der internationalen Staatengemeinschaft.
Ich halte es für falsch, einzelne Personengruppen aufgrund von Suchterkrankungen oder Vorerkrankungen zu isolieren
Eine hohe Impfquote im Kampf gegen das Virus bleibt weiterhin wichtig, besonders bei Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf
