Anke Wirsing MdL
Bis Ende 2023 Mitglied der Partei DIE LINKE
Vielen Dank für ihren Zuspruch.
(...) Hallo Sascha, prinzipiell bin ich immer dafür, den Überland- und Fernverkehr von Innenstädten und Gemeinden fernzuhalten. (...)
(...) seit 2014 arbeite ich hauptberuflich für DIE LINKE Fraktion im Kreistag des Wartburgkreises und ich bin seit diesem Jahr auch noch Mitglied des Kreistages und Mitglied des Jugendhilfeausschusses. Daher sind mir viele Probleme und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger aus den Kommunen in der gesamten Wartburgregion und auch dem Wahlkreis 7, der ja Teil des Wartburgkreises ist, sehr gut vertraut. (...)
(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)
(...) Rot-Rot-Grün hat allerdings zugleich eine Klarstellung vorgenommen, dass die Beitragsfreiheit eines Geschwisterkindes nicht die soziale Staffelung aufhebt. Dazu heißt es im §30 Absatz 5 (neu): "(5) Die Regelungen zur Elternbeitragsfreiheit haben auf die Bestimmungen zur sozialen Staffelung nach § 29 Abs.2 Satz 3 und deren Anwendung keinen Einfluss. (...)
(...) Ich hielte es für deutlich nachhaltiger, wenn Schulen zunächst ein solides und gefestigtes Basiswissen für ALLE vermitteln würden. Der Lehrplan darf sich nicht nach Maximen ausrichten, da hierdurch die breite Masse „liegen bleibt“ und logischerweise wenig Motivation für’s Lernen hervorbringt. (...)
