Frage von Emil S. • 20.06.2024
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Mario M. • 28.04.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.
Frage von Philipp T. • 26.03.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Im Saarland wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts durch Anpassungen der Besoldungsgesetze bereits umgesetzt.
Frage von Matthias S. • 01.03.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Das Saarland sieht nach wie vor einige Verbesserungsansätze für das Cannabisgesetz.
Frage von Karsten P. • 28.02.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Das Saarland hat sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, da wir einige Verbesserungsansätze für den Gesetzesentwurf sahen.
Frage von Jonas H. • 18.02.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Grundlage für den Saarländischen Rundfunk ist das SR-Gesetz. Es wurde durch den Landtag erlassen und kann auch nur durch den Landtag verändert werden.