Warum haben Sie solche Missstände als Sie von 2011 bis 2016 Kultusminister waren nicht erkannt und behoben?

Sehr geeherte Frau. T.

vielen Dank für Ihre Frage. 

Wie meine Vorgängerinnen und Vorgänger habe auch ich mich in meiner Zeit als Kultusminister auf die offiziellen Zahlen des Landesamts für Besoldung und Versorgung verlassen. Aufgrund eines bislang nicht entdeckten Software-Fehlers lagen dem Kultusministerium seit 2005 fehlerhafte Daten vor. Nach den mir damals übermittelten Informationen musste ich davon ausgehen, dass jede ausgeschriebene Stelle auch tatsächlich besetzt war. Natürlich hätte ich gerne mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt – doch ich konnte nur mit den Zahlen arbeiten, die mir vorlagen.

Ob dieser Fehler früher hätte entdeckt werden können oder sogar müssen, ist eine der zentralen Fragen, die wir in der kommenden Woche im Rahmen einer von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport klären wollen. Dabei ist unter anderem zu untersuchen, ob es im Kultusministerium, im Finanzministerium oder beim Landesamt Anhaltspunkte gab, die zumindest Rückfragen hätten auslösen müssen.

Was mit den Haushaltsmitteln für unbesetzte Stellen passiert ist, muss ebenfalls geklärt werden. Nach unseren bisherigen Informationen ist das Geld für diese Stellen nie an das Kultusministerium abgeflossen – es wurde also nicht dort „übrig behalten“, sondern im Finanzministerium einbehalten.

Die Auswirkungen dieses Fehlers sind gravierend – vor allem für die Schülerinnen und Schüler, die auf zusätzliche Lehrkräfte angewiesen gewesen wären. Auch die Lehrkräfte selbst wurden dadurch zusätzlich belastet. Welche konkreten Auswirkungen dies beispielsweise in meinem Wahlkreis hatte, muss im Zuge der weiteren Aufarbeitung genau geprüft werden.

Eines ist klar: Ein solcher Fehler darf sich nicht wiederholen. Deshalb müssen die Verwaltungsstrukturen – insbesondere im Bereich der Personalverwaltung – dringend auf den Prüfstand gestellt werden. Wir brauchen Kontrollmechanismen, die verhindern, dass Fehler über Jahre hinweg unentdeckt bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Stoch