Frage an Andreas Stoch von Tüagure Whzcregm bezüglich Verkehr und Infrastruktur

10. Februar 2020 - 09:38

Guten Tag Herr Stoch.
Wenn wir Europa stärken wollen, warum gibt es dann in Europa keine einheitlichen Geschwindigkeitsregeln auf Autobahnen, Bundes- und Landesstrassen? Insbesondere in Deutschland ist die Mehrheit der Einwohner dafür, nicht jedoch fast 2/3 der Bundestagsabgeordneten. Warum sind die Strafen für Raser, Verkehrsübertretungen usw. so lasch, also niedrig, wie in kaum einen anderen europäischen Land? In der Schweiz, Italien, Frankreich sind die Strafen wesentlich höher. Warum setzt sich die Bundes SPD nicht für generelles Tempolimit ein? Die Abgeordneten entfernen sich meiner Meinung nach immer mehr vom Volk, obwohl sie vom Volk gewählt wurden.

Frage von Tüagure Whzcregm
Antwort von Andreas Stoch
17. März 2020 - 15:25
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Whzcregm,

innerhalb der Europäischen Union gibt es viele unterschiedliche Tempolimits. Diese zu vereinheitlichen wäre aufgrund der fehlenden Regelungskompetenz der Europäischen Union nur durch eine Einigung aller Mitgliedsstaaten möglich, die derzeit aber nicht in Sicht ist. Ein allgemeines Tempolimit von 130 km/h ist vom SPD Bundesparteitag bereits im Jahr 2007 beschlossen worden. Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass dies eine gute Regelung für Deutschland und seine Autobahnen wäre. Wir haben dies vor allem wegen der höheren Sicherheit beschlossen, es ist aber mittlerweile auch erwiesen, dass ein Tempolimit einen günstigen Einfluss auf die CO2-Emissionen hat. Ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ermöglicht stressfreieres, umweltschonenderes und sicheres Fahren und ermöglich eine höhere Verkehrslast bei fließendem Verkehr ohne Staugefahr.

Dass wir ein Tempolimit im Bund nicht umsetzen konnte, lag am Koalitionspartner CDU, mit dem das nicht machbar war und ist.

Viele Grüße
Andreas Stoch MdL