Hallo Herr Schwarz, stimmen Sie für die Abschaffung des INFORMATIONSFREIHEITS-GESETZES der jetzigen Form,
....sollte es zur Abstimmung im Bundestag kommen?
herzliche Grüße
B. L.
Antwort ausstehend von Andreas Schwarz SPD
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Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Antwort 05.05.2026 von Andreas Schwarz SPD
Da sich Krankenkassen und Therapeutenvertreter nicht einigen konnten, hat ein Schiedsgremium die Absenkung gegen den Widerstand der Therapeuten auf Basis von Wirtschaftsdaten beschlossen.
Antwort 24.03.2026 von Andreas Schwarz SPD
Ich werde Ihre Schilderung und die dringende Frage nach der KiJu-Bedarfsplanung umgehend an meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion weiterreichen
Antwort 14.04.2026 von Andreas Schwarz SPD
Ein offizieller Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des BND-Gesetzes liegt derzeit noch nicht vor
Antwort 03.11.2025 von Andreas Schwarz SPD
Das Parlament ist der Ort der Kontrolle, und es ist unsere Verantwortung, alle Sachverhalte lückenlos aufzuklären.