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Andreas Schwarz
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/ 6 Fragen beantwortet

Frage an Andreas Schwarz von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Schwarz,

Sie schreiben:

"Klare Worte und klare Kante gegen Rechts.

Aus unserer Fraktion gab es keine Stimme.

Unverständlich sind die 20 Ja-Stimmen, die letztlich den Ausschlag gegeben haben.

Wir schlagen deshalb den demokratischen Fraktionen vor, diese Wahl und den grundsätzlichen Umgang mit Wahlvorschlägen der AfD im Landtag zu besprechen und aufzuarbeiten.

Idealziel muss es sein, dass die demokratischen Parteien im Kampf gegen rechts nicht gegeneinander arbeiten, sondern weiterhin gemeinsam ihren klaren Kurs beibehalten gegen die Feinde der Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz"

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andreas-schwarz-0/fragen-antworten/584873

Frage 1:

a) Welche Parteien rechnen Sie zu den "demokratischen Parteien"?
b( Welche Parteien rechnen Sie nicht dazu?

Frage 2:

Wie begründen Sie jeweils ihre Entscheidung, welche Partei sie als demokratisch und welche Sie als nicht demokratisch empfinden wollen?

Frage 3:

Ich verstehe Ihr Zitat so, als dass Sie die AfD als " Feinde der Demokratie" betrachten. Verstehe ich Sie da richtig?

Die AfD erlangte 2017 bei der Bundestagswahl 5.878.115 Zweitstimmen (Wählerstimmenanteil 12,6%) und 2021 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 473.485 Stimmen (Wählerstimmenanteil 9,6%).

Frage 4:

a) Sollten Sie AfD als "Feinde der Demokratie" betrachten wollen, wie werten Sie die Wähler/innen dieser Partei?

b) Sehen Sie die Wähler/innen der AfD auch als "Feinde der Demokratie"

Frage 5:

Wie möchten Sie mir der AfD und deren Wähler/innen umgehen?

Frage 6:

Sie sprechen in Ihrem Zitat von einem "Kampf gegen rechts".

Wie soll dieser Kampf konkret aussehen?

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller

Viele Grüße, Thomas Schüller

Frage von Thomas S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 15 Stunden 38 Minuten

Sehr geehrter Herr Schüller.

Zu den demokratischen Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg zähle ich die Parteien, die sich eindeutig für unsere lebendige Demokratie und vielfältige Gesellschaft aussprechen und Antisemitismus, Rassismus und Hetze verurteilen: Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP.

Exemplarisch verdeutliche ich Ihnen das anhand des Antrags der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Sicheres jüdisches Leben in Baden-Württemberg – gemeinsam und geschlossen gegen Antisemitismus – Drucksache 17/182, den wir am 9. Juni 2021 behandelt haben. Sie können das unter
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Plp/17_0006_09062021.pdf nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz

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