Portrait von Andreas Schwarz
Andreas Schwarz
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Andreas Schwarz von Fira Yvcf bezüglich Wirtschaft

23. September 2009 - 10:50

Sehr geehrter Herr Schwarz,

1. Wirtschaft:
2002 wurde durch Rot-Grün mit der Unternehmenssteuerreform eine Entlastung der Unternehmen vorangetrieben, welche aus dem Ruder gelaufen ist:
- Verrechnung von Zinskosten + Betriebsausgaben für Arbeitsplatzverlergungen ins Ausland ohne Rückforderung bereits erhaltener Subventionen?
- Verrechnung von Verlusten im Ausland mit Gewinnen im Inland
- ständig steigende Gewinne + Dividendenausschüttungen vs. Entlassungen, Subventionen, steuerbilanzieller Verlustausweisungen z.L. des Staatshaushaltes
(Quelle: Asoziale Marktwirtschaft, Hein/Schmiederer, 2005)
Wann wird das geändert und wie genau?

2. Wirtschaft:
Warum lassen Sie zu, dass in den letzen Jahren ca. 1,8-2,6 Mio. sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen wegfielen und z.T. durch Niedriglohnverhältnisse, Leiharbeiter, Minijobber ersetzt wurden? (Quelle: BM f. Arbeit/"Machtwahn" v. Albrecht Müller, 2007). Warum demontieren Sie diesen Staat und die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte ohne die Auswirkungen Ihres Handelns zu prüfen?!? Immerhin sind die Reallöhne in Dtl. lt. OECD-Studie von 2009 um über 1% gesunken in den letzten Jahren, trotz steigenden BIP`s ... wie kann das sein? (siehe auch OECD Economic Outlook Nr. 78 v. 2005, und nein, es wurde NICHT besser seitdem)

Gesundheitspolitik:
Warum werden Arzneimittelpreise in Dtl. nicht durch Gesundheitsmin./Kr.kassen in Verhandlungen m.d. Pharmaunt. ausgehandelt? Andere Länder tun dies.

Soziales:
Trotz sinkender Sozialbeiträge/Steuereinnahmen wg. ständig sinkender Vollzeitbeschäftigungen frage ich mich, warum Beamte/Abgeordnete noch immer KEINEN Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme leisten und dennoch Ansprüche (Rente, steuerfreie Pauschalen, nicht zu belegende Aufw. etc.) erwerben/haben, welche selbst ein "Otto-Normal-Arbeitnehmer" nach 80-100 Jahren Erwerbstätigkeit nicht erreichen kann ((1,7-TE-Rente, "Büropauschale" 13 TE p.a., 3,8 TE Aufwandspauschale (mtl.) für Abgeordnete, Diätenselbstbestimmung usw.)).

Frage von Fira Yvcf

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