Andreas Schwab

(...) September 2012 erläutert, setzt sich das Europäische Parlament für eine nachträgliche Korrektur der Spielzeugrichtlinie von 2009 ein. Die EU-Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion, der ich angehöre, verlangen von der Europäischen Kommission die Grenzwerte von Giftstoffen gemäß aktuellen wissenschaftlichen Gutachten entsprechend zu korrigieren. Auch mir persönlich sind so strenge Grenzwerte wie möglich ein wichtiges Anliegen. (...)

(...) Der Vorschlag der Europäischen Kommission, ab dem 1. Januar 2014 offene Olivenöl-Kännchen in Restaurants zu verbieten, ist nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch bei den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes auf Unverständnis gestoßen. (...)

(...) Die Wirtschaftskrise der letzten Jahre hat zu einer Stagnation des produktionsbedingten CO2-Austoßes der Industrie geführt. Als Resultat ist die Nachfrage nach CO2 Zertifikaten zurückgegangen und deren Preise folglich marktbedingt gefallen. (...)

(...) So wird die e-Zigarette bislang nicht erfasst und wir verfügen bislang über vergleichsweise wenige wissenschaftliche Studien im Hinblick auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen. Abgesehen von möglichen Vorteilen gegenüber der "normalen" Zigarette beinhaltet die e-Zigarette dennoch Nikotin und sollte damit auch entsprechend klassifiziert werden. (...)

(...) So wird die e-Zigarette bislang nicht erfasst und wir verfügen bislang über vergleichsweise wenige wissenschaftliche Studien im Hinblick auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen. Abgesehen von möglichen Vorteilen gegenüber der "normalen" Zigarette beinhaltet die e-Zigarette dennoch Nikotin und sollte damit auch entsprechend klassifiziert werden. (...)

(...) Vielen Dank für Ihre höfliche Anfrage. Ich darf Ihnen versichern, dass niemand meine Änderungsanträge "diktiert" - im Gegenteil, es ist erwiesen, dass die von mir eingebrachten Anträge nicht von Dritten stammen. Ich darf Sie bitten, die entsprechenden Erläuterungen auf www.abgeordnetenwatch.de dazu durchzusehen. (...)