© Patrick Liste
Die Gesundheit der Bevölkerung hat höchste Priorität. Die Sterblichkeit wird vom Statistischen Bundesamt erfasst, jährlich erscheint die Todesursachenstatistik.
Ich bin für feste Regeln für die Veröffentlichung von Kontakten mit Lobbyisten. Listen nach selbstgemachten Regeln erhöhen nicht die Transparenz.
Wir als SPD-Fraktion haben uns dafür eingesetzt, eine gerechte Lösung zu finden. Letzte Sitzungswoche haben wir Hilfen bei Pellet- und Ölheizungen beschlossen.
Als Ampel-Koalition sind wir uns einig: Der Bundestag muss verkleinert werden. Die eingesetzte Wahlrechtskommission erarbeitet hierzu aktuell Vorschläge.
Wir tun alles dafür, dass Energie bezahlbar bleibt: Durch Preisbremsen für Strom und Gas, drei Entlastungspakete und einen Abwehrschirm iHv 200 Mrd €.
BMin Lauterbach hat bereits angekündigt, die Versorgungsforschung auszubauen. Auch ein Gesetz zur Schaffung von Kompetenzzentren für ME/CFS ist in Planung.
