© Patrick Liste
Als Sozialdemokrat kämpfe ich konsequent gegen antidemokratische Parteien. Dazu gehört auch, die Politik meiner Fraktion besser zu erklären.
Deutschland tut alles, um die Explosionen aufzuklären. Die UN-Resolution ist Teil der russischen Kriegspropaganda, auf die wir nicht hereinfallen dürfen.
Die SPD kämpft für eine gute Pflege. Das PUEG ist dabei ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Pflege-WGs werden weiterhin unterstützt und entlastet.
Die Gesundheit der Bevölkerung hat höchste Priorität. Die Sterblichkeit wird vom Statistischen Bundesamt erfasst, jährlich erscheint die Todesursachenstatistik.
Ich bin für feste Regeln für die Veröffentlichung von Kontakten mit Lobbyisten. Listen nach selbstgemachten Regeln erhöhen nicht die Transparenz.
Wir als SPD-Fraktion haben uns dafür eingesetzt, eine gerechte Lösung zu finden. Letzte Sitzungswoche haben wir Hilfen bei Pellet- und Ölheizungen beschlossen.
