Andreas Kenner
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SPD
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Frage von Hans R. •

Frage an Andreas Kenner von Hans R. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kenner,

halten Sie es für sinnvoll,das Hochschulstudium gebührenfrei zu halten,obwohl Bedürftige Bafög bekommen können und Kita/Kindergarten mit Gebühren zu belegen?
Ich sehe die kleinen Kinder von Zuwanderern langfristig als Gewinn,wenn sie wenigstens den Kindergarten besuchen.Schon deshalb hielte ich eine Verpflichtung zum Besuch generell für notwendig. Wie sehen Sie das?Werden Sie da eventuell aktiv?

MfG H. R.

Andreas Kenner
Antwort von
SPD

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich mache meinen Wahlkampf ehrenamtlich und bin im Zielsprint. Da dauert es hier leider etwas länger. Nun zur Sache: Generell bin ich der Ansicht, dass gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf. Deshalb war auch die Abschaffung der Studiengebühren ein richtiger Schritt. Aber ich gebe Ihnen recht: wir haben da eine gewisse Schieflage in der Finanzierung. Da es pädagogisch auf den Anfang an kommt, hat Grün-Rot in der frühkindlichen Bildung auch viel getan. Im "Pakt für Familien" wurde der Landeszuschuss für die Kommunen verdreifach. Trug Baden-Württemberg unter der CDU noch die rote Laterne, sind wir heute Spitzenreiter sowohl bei Quantität als auch Qualität bei der U3-Betreuung. Ein frühzeitiger Kindergartenbesuch ist in der Tat wichtig für den künftige Bildungsweg. Die Quoten sind da hierzulande auch gar nicht so schlecht. Ziel der SPD ist es, in den kommenden Jahren mit den Kommunen einen Vertrag hinzubekommen, der eine schrittweise Abschaffung der Kita- und Kindergartengebühren vorsieht. So steht es im Regierungsprogramm der SPD. Angesichts der immensen finanziellen Auswirkungen kann das nur in einer fairen Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen geschultert werden. Dann kann man auch über eine Kindergartenpflicht reden. Würde die das Land einseitig ausrufen, griffe die sogenannte Konnexität, also das Prinzip "Wer bestellt, der bezahlt!" Aus diesem Grund prescht das Land hier deshalb nicht vor, sondern sucht die Lastenteilung mit den Kommunen.

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Andreas Kenner
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