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Frage von Markus S. •

Frage an Andrea Nahles von Markus S. bezüglich Wirtschaft

Frau Nahles,

Sie beschimpfen den Bundeswirtschaftsminister als Bundesinsolvenzminister und unterstellen ihm Schwächen bei der angeblichen Opel-Rettung (so geschehen im Spiegel online Interview vom 13.06.2009) . Auf die Nachfrage, welche Schwächen Dr. zu Guttenberg denn habe, blieben Sie eine Erläuterung schuldig. Sie verwendeten vielmehr die Ausrede, nicht bei den Sitzungen anwesend gewesen aber bestens informiert zu sein und würden sich hüten, öffentlich etwas dazu zu sagen.

Meine Fragen:
1. Finden Sie diese Form der Diffamierung tatsächlich anständig? Bei uns auf dem Land sagt man: "Gegackert, aber kein Ei gelegt!"
2. Glauben Sie wirklich, dass wir Bürger so dumm sind, diesen inhaltslosen Verbalangriff auf einen kompetenten Politiker nicht zu durchschauen?
3. Finden Sie die Ausgangsposition bei der vermeintlichen Opel-Rettung glücklich, ohne Anlass bereits den staatlichen Willen zu formulieren, Opel auf jeden Fall retten zu wollen? Welchen Anreiz hatten GM und die Übernahme-Interessenten dann noch, Ihre Verhandlungsposition noch einmal zu Gunsten des deutschen Steuerzahlers zu überarbeiten?
4. Wie bewerten Sie die Verschwendung von Steuergeldern, als SPD-Kanzler Gerhard Schröder medienwirksam Holzmann gerettet (bzw. die Tat im Versuch geendet ist) hat und am Ende viele Millionen Steuergelder verbrannt waren und Holzmann pleite? Ist das Ihre Art populistischer Wirtschaftskompetenz?

Mit Grüßen aus der Pellenz
Markus Stenz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stenz,

jemanden als Bundesinsolvenzminister zu bezeichnen, ist für mich keine grobe Beschimpfung oder Verunglimpfung. Inhaltsleer ist diese Bezeichnung auch nicht, da zu Guttenberg die Insolvenz von Opel befürwortete, steckte dieses Konzept in dem Begriff.

Dass der staatliche Wille formuliert wurde, in erster Linie Arbeitsplätze bei Opel retten zu wollen, halte ich für wichtig und richtig! Das haben auch Bürgerinnen und Bürger so gesehen. Ich würde mich mit Pauschalurteilen, was DIE Bürger angeblich immer so meinen und denken, zurückhalten.

Beste Grüße
Andrea Nahles