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André Schollbach
DIE LINKE

Frage an André Schollbach von Qe. Jbystnat Fpujnem bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zur politischen Zielsetzung einer tabakdrogenfreien Gesellschaft? Das Ziel eines tabakrauchfreien Europa wurde bereits im November 1988 auf der ersten europäischen Konferenz über Tabakpolitik festgesetzt. Sie wurde vom WHO Regionalbüro für Europa einberufen. Teilgenommen haben ausgewählte Vertreter von 27 Mitgliedsstaaten der Region und von 4 Ländern außerhalb Europas. Für dieses Ziel haben auch die Vertreter der BRD und der ehemaligen DDR votiert. Inzwischen ist in Deutschland von diesem Ziel nicht mehr die Rede. Während andere Länder in absehbarer Zeit am Ziel einer tabakdrogenfreien Gesellschaft angelangt sein werden, schmücken sich Deutschland und Österreich mit den letzten Rängen in Europa. Haben sie es noch nicht begriffen? Anbau, Verarbeitung, Vermarktung und Gebrauch von Tabak sind die mit Abstand wichtigsten Ursachen vermeidbarer Krankheits- und Todesfälle und der damit verbundenen enormen Folgekosten. Zudem gehören sie zu den wichtigsten Ursachen von Umweltverschmutzung und Ruinierung der Natur. Reicht das nicht, um unverzüglich zu handeln?

Frage von Qe. Jbystnat Fpujnem
Antwort von André Schollbach
29. Juli 2019 - 13:48
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 37 Minuten

Sehr geehrter Herr Fpujnem,

haben Sie vielen Dank für ihre Anfrage.

Obwohl Sie eigentlich ein bundesrechtliches Thema anschneiden, möchte ich doch kurz auf ihr Anliegen eingehen. Natürlich ist es geboten, so viel wie möglich zur Eindämmung des nachweislich schädlichen Tabakkonsums, vor allem im öffentlichen Raum, zu unternehmen. Hier ist in den letzten Jahren ja auch einiges passiert. Da ich selbst Nichtraucher bin, kann ich gut nachvollziehen, dass Sie diese Maßnahmen aber als noch nicht ausreichend bewerten. Allein mit Verboten, wird man aber dem Problem nicht gerecht werden können. Prävention und Aufklärung sollten, übrigens auch bezüglich anderer Substanzen die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, mit gedacht werden. Hier sehe ich durchaus auch Defizite hinsichtlich des Handelns, bzw. Nichthandelns, der sächsischen Staatsregierung in den vergangenen Jahren.

Mit freundlichen Grüßen
André Schollbach