Frage von Andrea B. • 08.03.2022
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
ich begrüße die auf EU-Ebene beschlossenen verschärften Sanktionen gegen Russland.
Protest und das Hinweisen auf etwaige Fehlentwicklungen sind in einer Demokratie selbstverständlich legitim, aber nur im Rahmen von Recht und Verfassung. Unangemeldete Demos auf Autobahnen sind und bleiben rechtswidrig.
vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe mir seit langem abgewöhnt, die Äußerungen des Herrn Maaßen zu kommentieren.
Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir die Stärken der Branche erhalten und perspektivisch weiterentwickeln.