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Alexander Schweitzer
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Frage von Friedemann K. •

Frage an Alexander Schweitzer von Friedemann K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Schweitzer,

in der "Allgemeine Zeitung" aus Mainz ist heute (23.4.) zu lesen (Die Überschrift des Artikels lautet: "Mainz: CDU spricht von Vetternwirtschaft - Wollte Minister Schweitzer für Schwager in Pfalzklinikum Anstellung erreichen?"), dass Sie sich als Gesundheitsminister für einen Verwandten stark gemacht hätten, der sich auf eine vom Pfalzklinikums in Klingenmünster angebotene Arbeitsstelle beworben habe. Dieses sei geschehen, indem Sie mit dem Geschäftsführer des Klinikums telefoniert haben. Es wird weiter berichtet, Sie würden die Vorwürfe entschieden zurückweisen. Sie hätten lediglich deswegen mit dem Geschäftsführer telefoniert um diesem mitzuteilen, dass die Bewerbung des Verwandten ausschließlich fachlich bewertet werden solle.

Dazu habe ich folgende Fragen: Warum hatten Sie überhaupt Sorge, dass die Bewerbung Ihres Verwandten vom Pfalzklinikum mit anderen als fachlichen Gründen bewertet werden würde? Wären Sie davon ausgegangen, dass das Pfalzklinikum ohne Ihren Anruf Ihren Verwandten ohne weitere Überprüfung eingestellt hätte, um Ihnen einen Gefallen zu tun? Oder hat sich Ihr Verwandter ausdrücklich mit dem Hinweis beworben, dass ein Verwandtschaftsverhältnis zu Ihnen als Gesundheitsminister des Landes Rheinland-Pfalz bestehen würde?

Mit freundlichen Grüßen

Friedemann Kobusch

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Kobusch,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich auch am 15. Mai 2014 im Landtag beantwortet habe.

Da die familiäre Beziehung in der Region bekannt ist, habe ich mit dem Geschäftsführer des Pfalzklinikums mit der Intention telefoniert, meinem Schwager weder Vor- noch Nachteile im Bewerbungsverfahren zu schaffen. Zu keiner Zeit wurde Einfluss auf Personalentscheidungen des Pfalzklinikums genommen.

Meine Bewertung ist deutlich: Das Telefonat hat Anlass für ungerechtfertigte Spekulationen geboten. Das bedauere ich sehr, und ich würde das nicht wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schweitzer

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