Alexander Schoch MdL
Die grüne Landtagsfraktion begrüßt den Vorschlag der EZB nach einem digitalen Euro als Ergänzung zum Bargeld und die Behandlung von Kryptowährungen analog zum Bargeld
Daher kann ein solches Verfahren nur dann in Betracht gezogen werden, wenn die strengen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich erfüllt werden und damit alle Voraussetzungen für ein erfolgreiches Verfahren vorliegen. Hier bedarf es einer umfassenden und mit größter Sorgfalt betriebenen Prüfung.
Daher kann ein solches Verfahren nur dann in Betracht gezogen werden, wenn die strengen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich erfüllt werden und damit alle Voraussetzungen für ein erfolgreiches Verfahren vorliegen. Hier bedarf es einer umfassenden und mit größter Sorgfalt betriebenen Prüfung.
In der aktuellen Situation bemühen wir uns intensiv darum, alle Reserven zu mobilisieren.
