Alexander Fuhr

(...) Wir sind beim Ausbau des schnellen Internets auf gutem Weg, aber noch nicht am Ziel. Die Zielmarke haben wir Sozialdemokraten in unserem Wahlprogramm klar definiert: Wir wollen bis 2018 flächendeckend 50 MBit/s im Maßnahmen- und Technologiemix erreichen. (...)

(...) Bei der Auswahl geeigneter Standorte ist auf die Vereinbarkeit ökologischer Belange mit der Nutzung der Windkraft zu achten. Die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) trägt durch zahlreiche Einschränkungen der Windenenergienutzung den vorgebrachten Bedenken ausreichend Rechnung. Als verbindliche Ausschlussgebiete für die Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz werden darin u.a. (...)

(...) Schulsozialarbeit ist eine wichtige Unterstützungsleistung, deren Bedeutung in den vergangenen Jahren immer stärker wahrgenommen wird. Schulsozialarbeit gilt als Teil der Jugendsozialarbeit gemäß dem Bundessozialgesetzbuch, daher ist sie de jure Aufgabe des Jugendhilfeträgers, also der Kommunen. Weil aber der Bedarf an diesen Maßnahmen immer stärker wurde, hatte das Land Rheinland-Pfalz als eines der ersten Bundesländer Programme zur Förderung der Schulsozialarbeit aufgelegt für weiterführende Schulen, die den Bildungsgang Berufsreife anbieten sowie für berufsbildende Schulen. (...)

Sehr geehrter Herr Amrell,