Alexander Dobrindt

CSU

Abgeordneter Bundestag

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Thema

Antwort Status

Frage von Dirk H. • 12.06.2025

Sehen Sie die einzige Möglichkeit des "wegregierends" der AFD darin, dass sie selbst Gesetze missachten? Wie im Fall der Abschiebung von Flüchtlingen, bereits an den deutschen Grenzen.

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 25.06.2025

Zur Frage nach der rechtlichen Grundlage für die Zurückweisungen an den Grenzen habe ich mich hier klar geäußert: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.html

Bundestag

Frage von Thomas S. • 11.06.2025

Guten Morgen Herr Dobrindt, können Sie ermitteln, wie die Zusatzkosten für die 160 Zurückweisungen an den Grenzen sind, und wenn ja, wie hoch sind die für eine Zurückweisung sind?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Grenzkontrollen

Frage von Simon B. • 11.06.2025

Warum wurden bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2024 zwei unterschiedlich skalierte Diagramme verwendet, obwohl sie direkt das gleiche Thema behandeln?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Innere Sicherheit

Frage von Eberhard S. • 10.06.2025

Wann endlich wird die extreme Überversorgung der Pensionäre im Vergleich mit Rentnern gestoppt?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Pensionen

Frage von Dagmar K. • 10.06.2025

Was kosten die Grenzkontrollen und wie effektiv sind sie tatsächlich?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Grenzkontrollen

Frage von Dirk H. • 09.06.2025

Wo liegt Ihre Motivation das Sie einem AFD Verbotsverfahren nicht zustimmen. Ausser das Sie Sorge vor der Opferrolle der AFD haben?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag