Frage von Mika K. • 03.02.2024
Wieso erarbeitet Ihre Partei keine Verbotsanträge gegen die Landesverbände Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt der AfD aus?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 12.04.2024 von Albert Stegemann CDU

Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.

Frage von Steffen K. • 11.01.2024
Wann wird ein AFD-Verbot überprüft und wie würden sie darüber abstimmen?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 12.04.2024 von Albert Stegemann CDU

Aktuell gibt es jedoch keine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Frage von Hanna S. • 05.12.2023
Wieso beschränkt die Stadt Lingen die Informationsfreiheit auf Personen mit einem Wohnsitz in der Stadt Lingen, obwohl die Stadt Lingen das Prinzip der maximalen Öffentlichkeit anstrebt?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Frage von Elisa N. • 26.10.2023
Ihre Haltung zu den Äußerungen von Herrn Merz, Spahn und anderen zu Migranten, Migration, Ausländerrecht
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Frage von Hanna S. • 06.10.2023
Wann wird es ein Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen geben? Was haben Sie persönlich bisher für dieses Thema konkret getan und was werden sie zukünftig dafür konkret unternehmen?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 23.04.2024 von Albert Stegemann CDU

Da es sich beim Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen um eine Landesangelegenheit handelt, fällt dies nicht unter mein Aufgabenbereich als Bundestagsabgeordneter.