Unterstützten sie einen Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn und würden sie auch dafür abstimmen?

Sehr geehrter Herr G.

vielen Dank für Ihre Frage zur sogenannten „Maskenaffäre“ rund um den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie – insbesondere im Hinblick auf die Forderungen nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Als SPD nehmen wir das öffentliche Interesse an einer vollständigen und transparenten Aufklärung sehr ernst. In einer Krise wie der Corona-Pandemie mussten Entscheidungen unter hohem Druck und Zeitdruck getroffen werden – dennoch dürfen Transparenz, parlamentarische Kontrolle und politische Verantwortung nicht unter die Räder geraten.

Die Vorgänge um die teils überteuerten Maskenkäufe, die Auswahl bestimmter Anbieter sowie der Umgang mit belastenden Informationen werfen aus unserer Sicht erhebliche politische und moralische Fragen auf. Die öffentliche Forderung nach einem Untersuchungsausschuss ist daher - aus meiner Sicht - völlig nachvollziehbar. Ein solcher Ausschuss ist ein legitimes und starkes parlamentarisches Instrument, um Missstände aufzuklären, Verantwortlichkeiten zu benennen und aus Fehlern zu lernen.

Als SPD stehen wir solchen Forderungen offen gegenüber, wenn sie gut begründet und im Interesse der Aufklärung sind. Wir unterstützen daher, dass alle relevanten Abläufe und Entscheidungen – auch die Rolle von Jens Spahn persönlich – auf den Tisch kommen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie mit öffentlichen Mitteln in einer Ausnahmesituation umgegangen wurde. Und sie haben ein Recht darauf, dass politische Verantwortung nicht hinter bürokratischen Abläufen verschwindet.

Gleichzeitig erwarten wir von der Union, dass sie sich einer sachlichen Aufklärung nicht verweigert – im Gegenteil: Wer Verantwortung getragen hat, sollte auch bereit sein, diese in einem transparenten Verfahren zu erklären.

Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass Integrität, Rechenschaftspflicht und Transparenz zentrale Bestandteile politischer Kultur bleiben – besonders in Krisenzeiten, wenn Vertrauen in die Demokratie besonders gefordert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Adis Ahmetović, MdB