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Achim Weidner
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Wie stehen Sie zu der Forderung die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen auszustatten?

Was halten Sie von der (so von mir verstandenen Forderung von A. Laschet) die Bundeswehr/Europa müsse einen Flughafen - wie in Kabul - auch ohne die US Army halten und verteidigen können?

Frage von Frank B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 58 Minuten 30 Sekunden

Maßgebend ist hier Art. 87a Abs. 1 GG. Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

Ja, die Bundeswehr muss entsprechend den Einsatzerfordernissen mit geeignetem Gerät ausgestattet werden. Dazu gehören neben Aufklärungsdrohnen auch bewaffnete Drohnen, zur Unterstützung der Bodentruppen (Stand der Technik). Der angekündigte Untersuchungsausschuss zu Afghanistan bzw. Enquete-Kommission, wird neben der politischen Bewertung des Einsatzes auch Fragen der Ausrüstung(mängel) der Bundeswehr mit erörtern müssen.

Im Wahlprogramm der FREIEN WÄHLER findet sich z.B. die Feststellungen "Unsere Verteidigungsstrukturen sind den heutigen globalen Herausforderungen nach dem radikalen Sparkurs der letzten Jahre kaum gewachsen: Die veränderte Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus, eine hybride Kriegsführung und den Cyberkrieg stellen die Bundeswehr vor neue Herausforderungen."

Die FREIEN WÄHLER sprechen sich für den Aufbau einer „Europäischen Armee“ aus. Die Armee in Frankreich rüstet ihre Truppen mit Laserwaffen aus und setzt ebenfalls Drohnen ein. Auch daraus ergibt sich die Notwendigkeit auf diesen Feldern zu modernisieren, bzw. mit anderen Truppen koordiniert zu arbeiten.

Weitere Ausführungen zum Thema Verteidigung, Sicherheit etc. findest Du hier: https://www.freiewaehler.eu/unsere-politik/wahlprogramm.  

Im Hinblick auf den Haushaltsplan und zur Erfüllung der Bündnispflichten, sollte die Bundesrepublik das 2% Ziel, bei den Verteidigungsausgaben erfüllen. Deshalb muss darüber die politische Debatte in Deutschland geführt werden. Dies ist auch notwendig um internationale Aufträge (UN-Mandaten) übernehmen zu können. Wenn der Bundestag Truppen zur Erfüllung Friedensmissionen (Kampfeinsätze) entsendet, so hat er auch die Pflicht die notwendige Hardware den Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung zu stellen.

Zur „so verstandenen Forderung von A. Laschet, die Bundeswehr/Europa müsse einen Flughafen - wie in Kabul - auch ohne die US Army halten und verteidigen können?“, vertrete ich die Auffassung, dass diese Aussage in die richtige Richtung zielt. Allerdings verfügt Europa nicht über eine so leistungsfähige Luftwaffe und Basen wie die US-Army / Airforce.

Europa kann nur glaubwürdig sein, wenn es die Fähigkeiten aufbaut, Aggressoren glaubhaft in die Schranken zu weisen. Dazu gehört insbesondere die Bündnispflicht gegenüber den Staaten Osteuropas und Aktionsfähigkeit im Nahen/Mittleren Osten und Nordafrika mit dem Sahara-Gebiet.