Fragen und Antworten
Die Entscheidung für die Enteignungen haben die Berliner*innen 2021 in einem Volksentscheid getroffen, deshalb wollen wir ihn auch umsetzen.
Unter anderem mit Förderung fachlich qualifizierter Träger der Antisemitismusprävention statt kurzfristiger, befristeter Projektförderung
Mit einer engen Zusammenarbeit der zuständigen Sicherheitsbehörden sowie einem besseren Austausch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Da mit Klagen gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht zu rechnen ist, soll das Gesetz erst ein Jahr nach Verkündung in Kraft treten.
Abstimmverhalten
Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin
Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin
Drittes Nachtragshaushaltsgesetz
Entlassung des Berliner Senators Andreas Geisel
Über Werner Graf
Werner Graf schreibt über sich selbst:

Berlin war für mich immer eine Verheißung. Ich bin als junger Mensch aus Bayern nach Berlin gekommen, weil ich hier echte Freiheit und Selbstbestimmung, aber auch Solidarität und Schutz in einer eigenen Community erleben konnte.
Berlin ist meine Stadt, in der ich selbstbestimmt leben und mich entfalten kann. Und ich möchte, dass das so bleibt. Und zwar nicht nur für mich.
Denn Berlin ist der Ort, an dem zusammen mit den Menschen politischer Aufbruch möglich ist. In Berlin lebt die offene Gesellschaft von heute und von morgen. Dieses Berlin-Gefühl möchte ich nicht nur erhalten, sondern ich möchte es erneuern.
Ich möchte, dass sich weiter junge wie nicht mehr so junge Menschen aus aller Welt von Berlin angezogen fühlen. Dass Berlin für Neuankömmlinge wie hier Geborene attraktiv bleibt, wo sie Erfüllung, ein kreatives Umfeld voller Möglichkeiten und ein gutes Leben finden. Und wo Menschen gerne bleiben.
Als Arbeiterkind habe ich erlebt, was viele bewegt: Die Chancen in unserer Gesellschaft sind nicht für alle gleich. Gemeinsam mit meiner Co-Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch trete ich an, um die Politik in Berlin zu ändern. Für ein Berlin, das für alle funktioniert: klimagerecht, bezahlbar und frei. Ich kämpfe für einen sozial gerechten Klimaschutz, bezahlbare Mieten, sichere Verkehrswege und für eine starke Demokratie.
