Fragen und Antworten
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage!
(...) Grundsätzlich braucht es ein Kohleausstiegsgesetz, welches ein für alle Mal das Ende der Kohleverstromung in Deutschland gesetzlich festschreibt. Ziel muss sein, dass der letzte Kohlemeiler allerspätestens 2035 vom Netz geht. (...)
(...) Die Gefahr, dass durch Handelsabkommen wie CETA, TTIP, TISA und Co. gesetzliche Regelungen zum Gewässerschutz ausgehebelt werden könnten, sehe ich ebenso wie Sie. Daher - und aus anderen Gründen - sind solche Handelsabkommen grundsätzlich abzulehnen. (...)
(...) Die Gefahr, dass durch Handelsabkommen wie CETA, TTIP, TISA und Co. gesetzliche Regelungen zum Gewässerschutz ausgehebelt werden könnten, sehe ich ebenso wie Sie. Daher - und aus anderen Gründen - sind solche Handelsabkommen grundsätzlich abzulehnen. (...)