Nordrhein-Westfalen

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Hendrik Wüst (CDU)

Landtagspräsident

André Kuper (CDU)

Koalition

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen

Portrait von Christos Katzidis
Antwort 14.10.2025 von Christos Katzidis CDU

Alle Informationen zum aktuellen Stand der Besoldung und des Entgelts finden Sie hier: https://www.schulministerium.nrw/besoldung-und-entgelt

Bild von Marcel Hafke MdL
Antwort 08.10.2025 von Marcel Hafke FDP

Ich lehne anlasslose, flächendeckende Scans privater Kommunikation – insbesondere „Client‑Side‑Scanning“ – ab

Portrait von Bernd Krückel
Antwort 09.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.10.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass Sie überhaupt in Erwägung ziehen, Ihr Zuhause zu verlassen, um eine gerechtere Absicherung in einem anderen Bundesland zu erhalten, ist ein deutliches Signal dafür, dass wir hier handeln müssen. Ich hoffe, dass wir in NRW in den kommenden Monaten Fortschritte erzielen können.

50 % 669 von insgesamt
1.337 Fragen beantwortet
51 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
67 von 94 Fragen beantwortet

Die FDP hat 67 von 94 Fragen beantwortet.

71 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
272 von 436 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 272 von 436 Fragen beantwortet.

62 % Fragen
beantwortet
57 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
127 von 238 Fragen beantwortet

Die SPD hat 127 von 238 Fragen beantwortet.

53 % Fragen
beantwortet
49 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
194 von 519 Fragen beantwortet

Die CDU hat 194 von 519 Fragen beantwortet.

37 % Fragen
beantwortet
38 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
9 von 50 Fragen beantwortet

Die AfD hat 9 von 50 Fragen beantwortet.

18 % Fragen
beantwortet
150 Tage durchschnittliche
Antwortzeit