Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Murat O. • 28.02.2023
In Ihrem Koalitionsvertrag ist geschrieben, dass ihr eine pauschale Beihilfe für die Beamten durchsetzen wollt. Wie weit seid ihr schon mit einem Entwurf? Könnte es schon zum 01.08.23 in Kraft treten?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 28.02.2023 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.

Frage von Michael W. • 23.02.2023
Warum stellt das BMBF nicht ausreichend Gelder zu Verfügung um Grundlagenforschung zu Long-Covid und MECFS zu betreiben. 16.5 Millionen sind ein Witz im Vergleich zu dem wirtschaftlichen Schaden.
Antwort ausstehend von Ina Blumenthal SPD
Frage von Sonja M. • 23.02.2023
Warum gibt es vom BMBF und der FDP nicht deutlich mehr Geld für die Erforschung der Ursachen und Therapie bei Longcovid, ME/CFS und Post-Vac? Bitte machen Sie Druck!
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP
Frage von Sandra B. • 19.02.2023
Wie schaut es nun aus für die Entlastung für die Pelletspreise? Wann bekommt man es ausgezahlt?
Portrait von Jonathan Grunwald
Antwort 28.02.2023 von Jonathan Grunwald CDU

Die Beantragung ist leider noch nicht möglich, wird aber zeitnah über das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung erfolgen.

Frage von Stefan R. • 19.02.2023
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Geht die Landesregierung mit der Umsetzung des Deutschlandtickets als Jobticket mit gutem Beispiel voran?
Portrait von Martin Sträßer
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU