Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

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Antwort von Barbara Steffens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2012

(...) Zu Frage zwei: Ich handele in meiner Funktion als Landesgesundheitsministerin. Gesundheitliche Konsequenzen und Handlungsbedarf im Zusammenhang mit dem Verkauf und Gebrauch von Liquids waren bisher nicht Diskussionsgegenstand bei bundesgrünen Parteibeschlüssen. Grüne Anliegen sind aber sowohl der Gesundheitsschutz wie auch der VerbraucherInnenschutz. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2012

(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)

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