Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

(...) warum ein ChefLobbyist in der NRW Staatskanzlei arbeiten darf? (...)

(...) mit Erstaunen stelle ich fest, dass Sie bisher 0 von 73 hier gestellten Fragen beantwortet haben. Wie kommt das? (...)

(...) Wie stehen sie zu einer Entkriminalisierung, besser noch zu einer Legalisierung von Cannabis für Erwachsene? (...)

(...) Kein Nutzen durch Lockdown - aber Risiken (...)

(...) Eine Weiterreise der Geflüchteten wird oft von illegalen, gewalttätigen Pushbacks durch kroatische, von der EU aus unseren Steuergeldern finanzierte Grenzbeamte verhindert. (...)

(...) wie hätten Sie sich in der Situation als verantwortlicher Minister verhalten und was würden Sie als angemessenes Verhalten eines verantwortlichen Ministers bezeichnen? (...)

Warum will man nach Auslauf der Förderung, den weiterhin produzierten Strom (Lebensdauer der Module 25 – 30 Jahre), bei Stilllegung einfach verpuffen zu lassen (...) ?

Warum will man nach Auslauf der Förderung, den weiterhin produzierten Strom (Lebensdauer der Module 25 – 30 Jahre), bei Stilllegung einfach verpuffen zu lassen (...) ?

Warum will man nach Auslauf der Förderung, den weiterhin produzierten Strom (Lebensdauer der Module 25 – 30 Jahre), bei Stilllegung einfach verpuffen zu lassen (...) ?

Warum will man nach Auslauf der Förderung, den weiterhin produzierten Strom (Lebensdauer der Module 25 – 30 Jahre), bei Stilllegung einfach verpuffen zu lassen (...) ?

(...) In allen Fällen ist die Formulierung aus "persönlichen Gründen" kann eine Notbetreuung in Anspruch genommen werden, sehr schwammig und kann sehr viel heißen oder auch nicht. Was sind solche Gründe? (...)

(...) Wie will die EU hier den Druck auf Deutschland erhöhen keine Waffen mehr an die Türkei zu liefern (...) 

(...) mit großen Bedenken musste ich bemerken, das die EU-Grenzpolizei Frontex derzeit, an den EU-Außengrenzen an Menschenrechtsverletzungen beteiligt ist. (...)

(...) mit großen Bedenken musste ich bemerken, das die EU-Grenzpolizei Frontex derzeit, an den EU-Außengrenzen an Menschenrechtsverletzungen beteiligt ist. (...)

(...) Wie konnte es dazu kommen, dass diese offensichtliche, für das Bieterverfahren höchst wahrscheinlich schädliche personelle Verflechtung nicht rechtzeitig durch geeignete Überprüfung durch höhere Stelle entdeckt wurde? (...)

(...) kleine Geschäft in Winterberg , das durch die Schließung der Hotels und Gastronomie um mehr als 80%Umsatzeinbußen hat.  (...)

(...) Geben Sie oder die CDU den Menschen eine Garantie, nicht an gefährlichen Nebenwirkungen nach einer Covid19-Impfung zu erkranken? (...)

(...) in wie fern, Sie als Ministerpräsident, vorhaben die Corona Maßnahmen wieder in effektive, verständliche und nicht gegenläufige Bahnen zu Lenken,  (...)

(...) Hallo Frau Demirel, wie ist ihre Position und ihrer Partei zur Frage Freiheit für Kuba? Demokratie für Kuba?  (...)

Gibt es auf Landesebene die Möglichkeit für alle Menschen im essener Norden die kassenärztliche Versorgung auch an Feiertagen sicher zu stellen?