Mehr Geld für Kinder- und Jugendarbeit

Die Grünen wollen zusätzlich 21 Mio. Euro für die Kinder- und Jugendarbeit aufwenden, wie dies 2004 von allen Fraktionen vereinbart worden sei. Der Änderungsantrag scheiterte an den Stimmen von CDU und FDP.

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Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
97
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Harald SchartauHarald SchartauSPD113 - Dortmund III Dafür gestimmt
Portrait von Ute SchäferUte SchäferSPD97 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Heinz SahnenHeinz SahnenCDU44 - Rhein-Kreis Neuss I Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger SagelRüdiger Sagelfraktionslos85 - Münster II Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen RüttgersJürgen RüttgersCDU5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Elke RühlElke RühlCDU35 - Remscheid Dagegen gestimmt
Portrait von Cornelia RuhkemperCornelia RuhkemperSPD76 - Bottrop Dafür gestimmt
Portrait von Monika Ruff-HändelkesMonika Ruff-HändelkesSPD51 - Viersen I Dafür gestimmt
Portrait von Karsten RudolphKarsten RudolphSPD125 - Hochsauerlandkreis II - Soest III Dafür gestimmt
Portrait von Norbert RömerNorbert RömerSPD119 - Soest I Dafür gestimmt
Portrait von Stefan RombergStefan RombergFDP87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang RökenWolfgang RökenSPD71 - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Portrait von Johannes RemmelJohannes RemmelDIE GRÜNEN126 - Siegen-Wittgenstein I Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard ReckerBernhard ReckerCDU87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Joachim ReckHans-Joachim ReckCDU33 - Wuppertal III - Solingen II Dagegen gestimmt
Portrait von Marc RatajczakMarc RatajczakCDU39 - Mettmann IV Dagegen gestimmt
Portrait von Christof RascheChristof RascheFDP120 - Soest II Dagegen gestimmt
Portrait von Reiner PriggenReiner PriggenDIE GRÜNEN1 - Aachen I Dafür gestimmt
Portrait von Peter PreußPeter PreußCDU43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert PostNorbert PostCDU50 - Mönchengladbach II Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid Pieper-von HeidenIngrid Pieper-von HeidenFDP97 - Lippe I Dagegen gestimmt
Portrait von Clemens PickClemens PickCDU8 - Euskirchen I Dagegen gestimmt
Portrait von Jens PetersenJens PetersenCDU41 - Düsseldorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Hans Theo PeschkesHans Theo PeschkesSPD77 - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard PapkeGerhard PapkeFDP26 - Rhein-Sieg-Kreis II Dagegen gestimmt

Alle Fraktionen und die Jugendverbände seien 2004 zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass mit einem Betrag von 96 Millionen Euro die wichtige Aufgabe langfristig zufriedenstellend erfüllt werden kann, heißt es in dem Grünen-Antrag. Dies sei gesetzlich bis zum Jahr 2010 festgelegt worden.

Im aktuellen Haushaltsentwurf sind lediglich 75.070.500 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen. Die Grünen fordern deshalb, die Differenzbetrag bis zu den vereinbarten 96 Mio. Euro (20.929.500 Euro) in den Haushalt einzustellen.

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Weiterführender Link:
Antrag: Änderungsantrag zum Gesetz zur Feststellung des Haushaltsplans für das Land Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 (Drs. 14/1935)