Bundestag Wahl 2025

Sehr geehrter Herr M.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Daher bin ich dem Bundesland Berlin auch sehr dankbar, dass es den 8. Mai in diesem Jahr als einmaligen Feiertag gewürdigt hat. Diese Entscheidung ist ein starkes Zeichen der historischen Verantwortung und der Erinnerungskultur.

Die Fläche der ehemaligen FHTW sollte im Rahmen der Planungen zum Stadtquartier Blankenburger Süden eine zentrale Rolle einnehmen.

Sehr geehrter Herr Norbert H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Informationsfreiheitsgesetz und Ihr damit verbundenes Interesse. Sie sprechen damit ein ausgesprochen wichtiges Thema an.

entgegen aller Kritik bringt sich Giorgia Meloni sehr moderat und zielführend in Europa ein und steht konstruktiv für Lösungen im Sinne des Kontinents parat. Sie erfüllt praktisch in keiner Weise die immer wieder genannten Vorurteile und hat sich von ihrer Vergangenheit distanziert.

Deutschland ist ein Rechtsstaat und deshalb müssen sich womöglich Spione oder Saboteure einem regelmäßig vom Generalbundesanwalt angestrengten Strafverfahren stellen.