Niedersachsen Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerd Will
Antwort von Gerd Will
SPD
• 18.01.2013

(...) 3. Eine Reihe von Schienen- und Straßenbaumaßnahmen sind Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes. Was dort fertig geplant und baureif ist, wird von uns auch weiter betrieben werden. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 17.01.2013

(...) Eine SPD-Landesregierung will diese unwürdigen Zustände beenden. Auf der Bundesebene tritt sie für eine gesicherte Finanzierung des Pflegesystems durch eine Pflege-Bürgerversicherung ein. Sie wird eine gute und sichere Pflege gewährleisten. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 15.01.2013

(...) Die SPD wird Niedersachsen zum Vorbild konsequenter Frauenförderung machen. Dazu wird sie das Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetz (NGG) modernisieren und seinen Geltungsbereich auf selbstständige Betriebe der öffentlichen Hand einschließlich der Eigenbetriebe der Kommunen erweitern. (...)

Frage von Heribert E. • 14.01.2013
Antwort von Axel Bittner
Die Linke
• 15.01.2013

(...) Ihr Bekannter muss Sie falsch informiert haben. Weder war ich bislang auf der internationalen Bühne politisch aktiv noch habe ich mich bei Kampagnen, die die PKK oder PKK-Mitglieder zum Gegenstand haben, aktiv eingebracht. (...)

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