Frage von Anna F. • 05.01.2023
Antwort 09.01.2023 von Torsten Renz CDU
Die 20 Cent pro Kilometer, die Ihnen als Erstattung zu stehen, sind aus meiner Sicht auch nicht mehr angemessen und sollten mindestens auf die Höhe der geltenden Pendlerpauschale/Kilometerpauschale angehoben werden und damit auf einen Satz von 30 Cent pro Kilometer.
Frage von Klaus G. • 03.01.2023
Frage von Klaus G. • 24.12.2022
Frage von Sarah O. • 21.12.2022
Antwort 22.12.2022 von Stefanie Drese SPD
Impfschäden werden von anderen Personen begutachtet bzw. begründet, als diejenigen, die den Grad der Behinderung feststellen.
Frage von Birgit O. • 17.12.2022
2 Frage von Klaus S. • 16.12.2022
Antwort 14.01.2023 von Bettina Martin SPD
Der Ampel geht es um die Entkriminalisierung von 10% d. Bevölkerung, die Cannabis konsumieren. Wichtig:Dabei muss Gesundheits- und Jugendschutz im Fokus stehen.