Mecklenburg-Vorpommern - Fragen & Antworten

Frage von Sigrid D. • 12.03.2023
Sehr geehrte Frau Schwesig, wie viele Unternehmen zB Privatpersonen im kulturellen Bereich, Hotels, Gaststätten, Verkaufsstellen... in MV musten durch die Corona- Maßnahmen ihr Geschäft aufgeben?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Erhard J. • 06.03.2023
Sehr geehrte Frau MdL Birgit Hesse SPD, der § 146 GVG besagt, dass der Justizminister gegenüber dem Staatsanwalt weisungsbefugt ist. Wie stehen Sie zu diesem Gesetz?
Portrait von Birgit Hesse
Antwort ausstehend von Birgit Hesse SPD
Frage von Christoph M. • 24.02.2023
Bei der Heranziehung zu Kosten einer Jugendhilfemaßnahme nach §§ 91 ff SGB VIII werden Privatversicherte benachteiligt. Verstoß gegen Art. 3 I GG?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort ausstehend von Ralf Mucha SPD
Frage von Christoph M. • 24.02.2023
Bei der Heranziehung zu Kosten einer Jugendhilfemaßnahme nach §§ 91 ff SGB VIII werden Privatversicherte benachteiligt. Verstoß gegen Art. 3 I GG?
Portrait von Rainer Albrecht
Antwort 25.11.2024 von Rainer Albrecht SPD

Da diese Thematik nicht mein Fachgebiet ist, werde ich Ihr Anliegen an unsere Fachpolitiker weiterreichen.