Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Gabriele K. • 07.09.2023
Wenn Sie doch „die Region im Blick haben“ (Wahlplakat) warum beantworten Sie nicht meine Frage zur untragbaren Verkehrssituation in Calden?,
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 08.09.2023 von Oliver Ulloth SPD

Im nächsten und hoffentlich abschließenden Schritt möchte ich nun diese zusammenbringen und habe hierfür zu einem gemeinsamen Gespräch am kommenden Dienstag, 12.09., gebeten, welches im Rathaus stattfinden wird.

Frage von Tim W. • 07.09.2023
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Sehr geehrter Herr Lorz, ich bitte um Rückmeldung, wieso die Abitur-Aufgaben der letzten Jahre - im Gegensatz zu anderen Bundesländern - nicht öffentlich zugänglich sind.
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Joachim O. • 07.09.2023
Dürfen wir damit rechnen, dass Sie und ihre Fraktion einen künftigen Parteiverbotsantrag für die nachgewiesen menschen- und demokratiefeindliche Partei AFD im Bundesrat unterstützen wird?
Sabina Eberlein lächelt
Antwort 08.09.2023 von Sabina Eberlein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich halte es daher für sinnvoll, die Probleme der Protestwähler ernst zu nehmen und Lösungen für die Krisen unserer Zeit zu finden, die keine Verlierer schaffen.

Frage von Joachim O. • 07.09.2023
Dürfen wir damit rechnen, dass Sie und ihre Fraktion einen künftigen Parteiverbotsantrag für die nachgewiesen menschen- und demokratiefeindliche Partei AFD im Bundesrat unterstützen wird?
Portrait von Annette Wetekam
Antwort ausstehend von Annette Wetekam CDU
Frage von Joachim O. • 07.09.2023
Dürfen wir damit rechnen, dass Sie und ihre Fraktion einen künftigen Parteiverbotsantrag für die nachgewiesen menschen- und demokratiefeindliche Partei AFD im Bundesrat unterstützen wird?
Portrait von Jochen Van Steen
Antwort 17.09.2023 von Jochen Van Steen Die PARTEI

Parteiverbotsantrag für die AFD, ja!