Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Hürden f. Volksentscheide senken:Ja
Freie Unterschriftensammlung:Ja
Bürgerräte: Sollte mal intern beraten werden, bin aber eher dafür.

Dennoch möchte ich Ihnen auf Ihre Frage eine kurze Antwort zukommen lassen: Ich bin gegen eine Absenkung Volksentscheid-Zustimmungsquorum. Hat eine Wahl oder eine Abstimmung nur eine geringe Beteiligung, sollen Quoren verhindern, dass sich keine unrepräsentativen Mehrheiten bilden.

Nein, ich halte die aktuellen Quoren für angemessen.

In einer populistischen Welt, in der die Werbung einzelne Themen unsachlich durch die Gassen treiben kann, beurteile ich die direkte Demokratie differenzierter.