Distanzierung von Artikel im Wetzlar Kurier

SPD, Grüne und Linke forderten die Distanzierung des Landtages von einem Text, der in einer vom Landtagsabgeordneten Irmer herausgegeben Zeitschrift erschien. Dieser sei „eine schwere Hypothek für den interreligiösen Dialog und das interkulturelle Zusammenleben".

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Dafür gestimmt
46
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 117 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Heinrich HeidelHeinrich HeidelFDP6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Portrait von René RockRené RockFDP46 - Offenbach Land III Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander NollAlexander NollFDP40 - Main-Kinzig I Dagegen gestimmt
Portrait von Frank BlechschmidtFrank BlechschmidtFDP23 - Hochtaunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm ReuscherWilhelm ReuscherFDP52 - Darmstadt-Dieburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerFDP29 - Rheingau-Taunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothea HenzlerDorothea HenzlerFDP24 - Hochtaunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Leif BlumLeif BlumFDP50 - Darmstadt-Stadt II Dagegen gestimmt
Helmut von ZechFDP1 - Kassel-Land I Nicht beteiligt
Portrait von Mario DöwelingMario DöwelingFDP20 - Vogelsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Florian RentschFlorian RentschFDP30 - Wiesbaden I Dagegen gestimmt
Portrait von Fritz-Wilhelm KrügerFritz-Wilhelm KrügerFDP32 - Main-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter PoschDieter PoschFDP7 - Schwalm-Eder I Nicht beteiligt
Portrait von Brigitte HofmeyerBrigitte HofmeyerSPD1 - Kassel-Land I Dafür gestimmt
Portrait von Heike HabermannHeike HabermannSPD43 - Offenbach-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Judith Pauly-BenderJudith Pauly-BenderSPD46 - Offenbach Land III Nicht beteiligt
Portrait von Torsten WarneckeTorsten WarneckeSPD11 - Hersfeld Dafür gestimmt
Portrait von Norbert SchmittNorbert SchmittSPD54 - Bergstraße I Dafür gestimmt
Portrait von Regine MüllerRegine MüllerSPD8 - Schwalm-Eder II Dafür gestimmt
Portrait von Heike HofmannHeike HofmannSPD51 - Darmstadt-Dieburg I Dafür gestimmt
Portrait von Nancy FaeserNancy FaeserSPD32 - Main-Taunus I Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard KahlReinhard KahlSPD6 - Waldeck-Frankenberg II Nicht beteiligt
Portrait von Gerhard MerzGerhard MerzSPD18 - Gießen I Dafür gestimmt
Portrait von Uwe FrankenbergerUwe FrankenbergerSPD3 - Kassel-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten Schäfer-GümbelThorsten Schäfer-GümbelSPD19 - Gießen II Dafür gestimmt

Hintergrund für den Antrag ist die Veröffentlichung in der Dezemberausgabe des Wetzlar Kuriers, dessen Herausgeber der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer ist. Darin heißt es u.a.:

"Ein Mann, der vieles klar erkennt
und sich Hans-Jürgen Irmer nennt,

erklärt gekonnt den tief´ren Sinn
der Worte des Herrn Sarrazin […]

Integration hat sich expandert,
wir sind in Deutschland unterwandert.

Das sag´ ich ohne Unterlass
Und ist weiß Gott kein Fremdenhass […]

In Zukunft ist´s dann viel zu spät,
wenn auf dem Dom der Halbmond weht."

In ihrem Antrag fordern die Linken eine Distanzierung des Landtags "von Äußerungen und Stellungnahmen, die inhaltlich und in der Art der Darstellung xenophobe, revanchistische und die islamische Religion inkriminierende Ressentiments schüren und bestärken."

Die Veröffentlichung sei einer Publikation, die unter der redaktionellen Führung eines Mitglieds
des Hessischen Landtags erscheint, unwürdig.

Die Regierungsmehrheit aus CDU und FDP stimmte gegen den Antrag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)