Das Grundrecht auf Asyl entstand in Zusammenhang mit der Nichtauslieferung von Deutschen an das Ausland. Wir sprechen uns gegen die 1993 erfolgte Änderung aus.
Plakate werden (absichtlich oder versehentlich) verdreht oder ändern durch Wettereinfluss ihre Ausrichtung, wodurch sie gelegentlich auch in Radwege hineinragen
Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.
Ziel ist es, über geeignete Beteiligungsformate möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.
Die Einbindung der zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit ist in der Entwicklungsphase vorgesehen. Die Bürgerbeteiligung soll in der Umsetzungsphase erfolgen.
Der regelmäßige Austausch zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft leistet insbesondere beim Thema Nachhaltigkeit einen wertvollen Beitrag und verhindert, dass dieser Begriff diffus genutzt wird.