Hamburg Wahl 2025 - Fragen & Antworten

Portrait von Lennart Schwarzbach
Antwort 26.02.2025 von Lennart Schwarzbach NPD

Das Grundrecht auf Asyl entstand in Zusammenhang mit der Nichtauslieferung von Deutschen an das Ausland. Wir sprechen uns gegen die 1993 erfolgte Änderung aus.

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 25.02.2025 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Plakate werden (absichtlich oder versehentlich) verdreht oder ändern durch Wettereinfluss ihre Ausrichtung, wodurch sie gelegentlich auch in Radwege hineinragen

Jörg Meyer
Antwort 24.02.2025 von Jörg Meyer CDU

Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.

Portrait von Alexander Mohrenberg
Antwort 27.02.2025 von Alexander Mohrenberg SPD

Ziel ist es, über geeignete Beteiligungsformate möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 04.03.2025 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einbindung der zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit ist in der Entwicklungsphase vorgesehen. Die Bürgerbeteiligung soll in der Umsetzungsphase erfolgen.

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 26.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Im Rahmen der Erstellung der Hamburger Nachhaltigkeitsstrategie werden relevante Stakeholder über das ‚Nachhaltigkeitsforum Hamburg‘ eingebunden.