Das Grundrecht auf Asyl entstand in Zusammenhang mit der Nichtauslieferung von Deutschen an das Ausland. Wir sprechen uns gegen die 1993 erfolgte Änderung aus.
Plakate werden (absichtlich oder versehentlich) verdreht oder ändern durch Wettereinfluss ihre Ausrichtung, wodurch sie gelegentlich auch in Radwege hineinragen
Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.
Ziel ist es, über geeignete Beteiligungsformate möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.
Bürgerbeteiligung ist tatsächlich ein wichtiger Baustein in der politischen Arbeit, es braucht sie auch für eine erfolgreiche und langfristig tragfähige Nachhaltigkeitsstrategie
Die Einbindung der zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit ist in der Entwicklungsphase vorgesehen. Die Bürgerbeteiligung soll in der Umsetzungsphase erfolgen.