Das Grundrecht auf Asyl entstand in Zusammenhang mit der Nichtauslieferung von Deutschen an das Ausland. Wir sprechen uns gegen die 1993 erfolgte Änderung aus.
Plakate werden (absichtlich oder versehentlich) verdreht oder ändern durch Wettereinfluss ihre Ausrichtung, wodurch sie gelegentlich auch in Radwege hineinragen
Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.
Ziel ist es, über geeignete Beteiligungsformate möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.
Ich habe eigens ein Forum Stadtwirtschaft gegründet, in dem wir mit allen Stakeholdern auch die Implementation der Nachhaltigkeitsziele bei unseren öffentlichen Unternehmen begleiten.
Bürger*innen sollten von Anfang an eingebunden werden – nur so entsteht eine starke, von allen getragene Strategie