Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hugh Theodore Bronson AfD
Antwort 29.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Unser Grundgesetz sieht derzeit lediglich zwei Szenarien für Volksentscheide auf Bundesebene vor: Zum einen, wenn es um eine neue Verfassung geht und zum anderen bei einer Neugliederung von Bundesländern. Weitere Volksentscheidungen auf Bundesebene wären daher nur möglich, wenn das Grundgesetz entsprechend geändert wird.
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien

Antwort ausstehend von Erhard Brucker AfD
Antwort 06.05.2026 von Manuel Hagel CDU
Repräsentative Demokratie hat sich bewährt – Bürgerbeteiligung bleibt zentral, direkt und dialogisch.