Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias L. • 23.10.2025
Wann wird das BMV an einem neuen Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mitwirken, damit innovative Verkehrssysteme bei Ausschreibungen der Infrastruktur im ÖPNV einbezogen werden können?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Matthias L. • 23.10.2025
Wer sorgt dafür, das innovative Verkehrssysteme mit besonderer Bauart, wie z.B. das spurgeführte Transportsystem Bögl (tsb) oder Seilbahnen im GmeindeVerkehrsFinanzierungsGesetz einbezogen werden?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Uwe C. • 20.10.2025
Wie begründen Sie, dass es den aktuell regierenden Parteien (CDU/CSU und SPD) auf einmal gelingen sollte, die total marode Infrastruktur, das Renten- und das Gesundheitssystem, zu sanieren?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort ausstehend von Markus Reichel CDU
Frage von Ulrich H. • 13.10.2025
Nach welchen Kriterien werden Projekte des Bundesverkehrswegeplan priorisiert? Welchen Einfluss hat gegebenenfalls das Kosten-Nutzen-Verhältnis auf eine Priorisierung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis ein wesentlicher Faktor, wenn es um die Einordnung von Verkehrsprojekten in den vordringlichen Bedarf geht

Frage von Karl D. • 30.09.2025
Moin Herr Saathoff, wie stehen Sie zur Nebaustrecke Hamburg-Hannover? Wie gehen Sie mit Parteikollegen um, die einseitig/falsch informiern um eine Trassierung durch ihren Wahlkreis zu vermeiden?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.10.2025 von Johann Saathoff SPD

Wie ich aus meinen Erfahrungen im Bereich Stromleitungen weiß, sind definitive Aussagen zu einem solch frühen Zeitpunkt nicht realistisch zu verantworten.