Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Theo B. • 17.02.2025

1. Sind sie kategorisch gegen die ,,Schulden''- bremse? 2. Wie sehen sie die demographische Entwicklung bzgl. Migrationsfragen, das heißt mehr Migration oder weniger?

Antwort von Roman Schulte

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025

Schuldenbremse reformieren, Integration verbessern, Autoindustrie wettbewerbsfähig machen

Frage von Andreas S. • 17.02.2025

Wie ist Ihre Haltung zur Drogenpolitik?

Antwort ausstehend von Joaquin Ballesteros Katemann

Volt

Frage von Jochen T. • 17.02.2025

Wann ist mit einer Studie zur Ermittlung eines wirklich geeigneten THC Grenzwertes durch die BaST zu rechnen, immerhin erfordert die FEV ein Trennungsgebot einzuhalten, ohne Risk-Grenzwert unmöglich?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

parteilos

Frage von Jochen T. • 17.02.2025

Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?

Antwort ausstehend von Christian Lindner

FDP

Frage von Jochen T. • 17.02.2025

Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Jochen T. • 17.02.2025

Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher v. den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es denn eig.keinen Anspruch von Anfang an?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 18.02.2025

Nichtsdestotrotz nehme ich wahr, dass es verschiedene Kritikpunkte und Reformvorschläge bspw. von Seiten des ADAC gibt.