(...) Da ich persönlich von der öffentlichen Verantwortung für die Denkmalpflege, die die finanzielle Verantwortung einschließt, überzeugt bin - sonst hätte ich das nicht in der Ansprache zur Ausstellungseröffnung formuliert - werde ich mich in allen Diskussionen auch für die öffentliche Verantwortung und eine Weiterfinanzierung einsetzen. Ob diese allerdings im gegenwärtigen Umfang erfolgen kann oder ob es zu Veränderungen kommt, kann ich zur Zeit noch nicht beurteilen. (...)
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Antwort 15.04.2013 von Carina Gödecke SPD
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 08.04.2013 von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer) FREIE WÄHLER
(...) ist angekommen, aber für diese Beschwerde bin ich definitiv die falsche Rezipientin. (...)
Antwort 06.05.2013 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) die Millionärsteuer, wie wir sie planen, ist eine Vermögensteuer für Millionäre. Nicht die Höhe des Einkommens, sondern des Vermögens ist hier die Bemessungsgrundlage. (...)
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD
Antwort 17.04.2013 von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Vermittlungsausschuss ist das Jahressteuergesetz 2013 dann gescheitert, weil – auf unsere Initiative hin – auch die steuerrechtlichen Regelungen zum Thema Homogene mit aufgenommen wurden. Allerdings scheiterte das Gesamtpaket und die ca. (...)