Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 10.05.2013 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Diese Regelung sieht nach geltender Rechtslage vor, dass bei einer Kapitallebensversicherung unter bestimmten Bedingungen (Versicherungslaufzeit von mindestens 12 Jahren, Leistungsbezug nicht vor dem 62. (...) Für mich wäre vorstellbar gewesen, diese Regelung auf weitere - noch renditeorientiertere - Produkte, die der Altersvorsorge dienen, zu erweitern. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 26.04.2013 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Zudem wird der zyprische Bankensektor verkleinert und unter strenge Auflagen gestellt. Die Einnahmebasis des Staates wird verbessert und die Haushaltskonsolidierung sowie weitere Strukturreformen für mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg gebracht. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 13.05.2013 von Markus Söder CSU

(...) Die staatliche Förderung der Herrenchiemsee Festspiele als herausragende Festivalveranstaltung im Rahmen des Bayerischen Kulturkonzeptes ist eine Entscheidung des Bayerischen Landtags und der Bayerischen Staatsregierung. Der Veranstalter hat in den ersten Jahren der Herrenchiemsee Festspiele bereits signifikante Eigenleistungen erbracht. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 23.04.2013 von Stephan Harbarth CDU

(...) Das gilt vor allem für die institutionellen Besonderheiten der an der Untersuchung teilnehmenden Länder. Die Ansprüche der Bürger an die sozialen Sicherungssysteme werden in der Studie gar nicht erhoben. Dabei geht es um sehr viel Geld. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 17.06.2013 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich danke für Ihre Nachfrage! Offenbar ist meine Äußerung in dem Interview mit der Saarbrücker Zeitung missverständlich gewesen: Dass ich noch "keine plausible Lösung" gesehen habe, bezog sich allein auf den plötzlich aufgetauchten Mehrbedarf Zyperns von rd. 5 Milliarden Euro, nachdem seit Juni 2012 (!) und nach entsprechend langen und intensiven Verhandlungen und Prüfungen immer gegenüber Bundestag und Öffentlichkeit von einem Gesamtbedarf Zyperns von 17,5 Mrd. (...)