Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Cannabis

Frage von Manuel C. • 16.03.2024

"Es wird Amnestieregelungen geben und davon werden auch einge Verkehrsdelikte betroffen sein." Pressekonferenz 12.04.23. Wann und in welcher Form kommt die Amnestie für Verkehrsdelikte?

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Markus E. • 15.03.2024

Cannabis soll ja bald legal werden man darf 50 g zuhause haben und drei weibliche Pflanzen. Meine Frage ist wie soll das funktionieren? Ne Pflanze macht ja schon mehr als 50 g wie doll das gehen

Antwort von Stefan Wenzel

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.04.2024

Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten.

Bundestag 2021 - 2025

Cannabis

Frage von marcel p. • 15.03.2024

hallo, wo und wie wird die stadt kamp-lintfort flächen für cannabis social clubs ausweisen?

Antwort von René Schneider

SPD • 19.03.2024

Die Kommunen, also auch Kamp-Lintfort, weisen keine spezifischen Flächen für Cannabis Social Clubs aus, da dies nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Wenn Sie jedoch am Prozess der Flächennutzung für Cannabis Social Clubs interessiert sind, kommt hier die eine kurze Beschreibung des folgenden Prozesses: