Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Markus Rinderspacher
Antwort 16.05.2024 von Markus Rinderspacher SPD

Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 24.05.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bereits mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) wurde der G-BA zudem beauftragt, das Nähere zu einzelnen Facharztgruppen und den erforderlichen ärztlichen Qualifikationen zu regeln, bei denen der Genehmigungsvorbehalt der Krankenkasse zur Verordnung von Cannabis als Medizin entfällt (in der SAPV gibt es schon entsprechende Ausnahmen).

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Ja, wir sind derzeit in Gesprächen zu dem Thema eine Lösung zu finden.

Antwort ausstehend von Simon Neubauer FDP
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Laut Waffengesetz wird die persönliche Eignung verneint, wenn Tatsachen die Annahme einer Abhängigkeit von Alkohol oder anderen Rauschmitteln rechtfertigen. Die Frage, ob der Cannabiskonsum als Indiz für eine mögliche Abhängigkeit gewertet wird, hängt aber von den spezifischen Umständen des jeweiligen Falls ab.