Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Burkhard Masseida
Antwort von Burkhard Masseida
PIRATEN
• 06.02.2015

(...) Zu Frage 2: Ich halte die Versammlungsfreiheit für ein zu hohes Gut, als dass man wegen gelegentlichen Neonaziaufmärschen eine inhaltliche Kontrolle etabliert, die dann am Ende vermutlich eher früher als später auch gegen ganz andere Veranstaltungen eingesetzt würde. (...) Zu Frage 1: Die AfD ist meiner Ansicht nach eine rechtspopulistische Partei, die marktradikale und nationalistische Positionen vertritt und sich in etwa mit der amerikanischen "Tea Party"-Bewegung vergleichen lässt. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort von Jens Eckleben
AfD
• 02.02.2015

(...) Ich war ein Gegner dieses mißverständlichen Begriffs, stimme aber unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, die auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) 2010 den denkwürdigen Satz sagte: "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert." Gemeint ist damit u.a., daß wir endlich ein Einwanderungsgesetz brauchen . Aber das hat sich ja inzwischen sogar bis zu Herrn Oppermann (SPD) rumgesprochen, der das AfD-Programm aus 2013 - ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einzuführen - jetzt gerade 1:1 übernommen hat (...)

Antwort von Karina Weber
AfD
• 07.02.2015

(...) Er hat eine Ehefrau aus Honduras, eine Tochter aus Honduras und lebt in einem Mietshaus auf St.Pauli mit ausschließlich internationalen Mitbewohnern völlig friedlich zusammen. Ihm also Ausländerfeindlichkeit vorzuwerfen, ist völlig absurd. (...)

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