Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Liese
Antwort 19.07.2013 von Peter Liese CDU

(...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)

Portrait von Mustafa Erkan
Antwort 11.07.2013 von Mustafa Erkan SPD

(...) danke für Ihre Mail. Es ist wohl tatsächlich so, dass die Techniker Krankenkasse analog der gültigen Vorschriften gehandelt hat. Der Datenschutz verbietet die Nutzung solche Zugänge über Betreuer. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort 22.05.2014 von Karl-Heinz Florenz CDU

(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 18.07.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zugleich liegen mir Berichte von TeilnehmerInnen der in Deutschland angebotenen Seminare vor, die die Wirkungslosigkeit und Gefährlichkeit der Therapien beklagen. Genau hierin liegt auch die Scharlatanie der genannten Angebote: Hier wird suggeriert, die sexuelle Identität sei durch therapeutische Maßnahmen änderbar. Dies ist - das machen auch die in der Begründung genannten Stellungnahmen von Psychologenverbänden deutlich - nicht der Fall. (...)