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Martin Rosemann
SPD
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Frage von Margret S. •

Frage an Martin Rosemann von Margret S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Dr. Rosemann,

ich habe mich gerade auf der Homepage der Initiative „Ich bin keine Fallpauschale“ informiert. Diese fordert für die Schwerst- und Spezialfälle an den Universitäts-Kinderkliniken umgehend eine faire und kostendeckende Vergütung, die sich am tatsächlichen Behandlungs- und Pflegeaufwand orientiert.
Denn an deutschen Universitäts-Kinderkliniken herrscht akuter finanzieller Notstand: Dort sammeln sich kostenintensive Schwerst- und Spezialfälle. Jedoch werden die entstehenden Kosten aufgrund der geltenden Fallpauschalenregelung oft nur zu einem Teil erstattet und müssen von den Kliniken mit getragen werden.

Die Folgen: Die Behandlung und Pflege kranker Kinder verschlechtert sich, da die Universitäts-Kinderkliniken dazu gezwungen sind, die entstehenden Millionendefizite durch Stellenabbau bei Ärzten und Pflegepersonal auszugleichen.

Ein erster Schritt sind der Versorgungszuschlag und die Analyse der Extremkostenfälle, die am 14. Juni 2013 im Bundestag beschlossen wurden. Jedoch reichen diese Maßnahmen bei Weitem nicht, um die an deutschen Universitäts-Kinderkliniken in den letzten Jahren entstandenen und entstehenden Defizite zu decken. So ist es mittlerweile leider die Regel, dass Pflege- und Arztpersonal über Eltern- und Fördervereine mitfinanziert werden.
Was benötigt wird, ist eine kostendeckende Finanzierung – umgehend. Damit auch in Zukunft alle Kinder gut versorgt werden können.
Die Erfahrungsberichte aus den Universitäts-Kinderkliniken haben mich sehr bewegt.

Was werden Sie tun, damit sich bei diesem wichtigen Thema in naher Zukunft etwas verändert?

Mit freundlichen Grüßen

Margret Schill

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Antwort von
SPD

Die finanzielle Lage unserer Uniklinik ist für mich eines der zentralen Themen in unserem Wahlkreis. Nach meiner Auffassung muss die Krankenhausfinanzierung drei Ziele verfolgen:

1. Die Sicherstellung der medizinisch notwendigen Gesundheitsversorgung
für alle

2. Gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Bezahlung für die
Beschäftigten

3. Eine wirtschaftliche Leistungserbringung durch die Krankenhäuser

Krankenhäuser brauchen eine leistungsgerechte und planbare Finanzierung. Die Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft der Krankenhäuser ist eine entscheidende Voraussetzung für eine gute medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten.

Die Einführung des DRG- Fallpauschalensystems hat die Wirtschaftlichkeit und die Transparenz der stationären medizinischen Versorgung erhöht und die Qualität der Leistungserbringung sichtbar gemacht. Gleichzeitig ist es in der derzeitigen Form nicht ausreichend, um die gerade an unserem Uniklinikum häufig auftretenden Extremkostenfälle abzubilden.

Ich trete daher dafür ein, das Finanzierungssystem weiter zu entwickeln und dabei Extremkostenfälle angemessen zu berücksichtigen. Kostensteigerungen, die nicht von den Krankenhäusern zu verantworten sind -- wie Tariflohnerhöhungen -- müssen zudem refinanziert werden. Auch die Pflege muss sich in den Fallpauschalen stärker niederschlagen.

Ganz wichtig sind Personalstandards für die Kliniken, um zu verhindern, dass die Arbeitsverdichtung weiter zunimmt. Diese müssen so bemessen sein, dass sie eine qualitativ hochwertige Pflege ermöglichen. Sie müssen zugleich auch die Basis für die Berechnung der Fallpauschalen sein. Insgesamt sollten soziale Berufe wie in der Pflege auch hinsichtlich der Entlohnung aufgewertet werden, weil es nur so gelingen wird, ausreichend Fachkräfte zu gewinnen.

Baden- Württemberg hat mit anderen SPD- regierten Ländern eine Bundesratsinitiative gestartet, um das Vergütungssystem zu reformieren und den Kliniken kurzfristig zusätzliches Geld zur Verfügung zu stellen -- finanziert aus den Überschüssen des Gesundheitsfonds und der Krankenkassen. Langfristig will die SPD die Finanzierung durch die solidarische Bürgerversicherung auf eine breitere Grundlage stellen.

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