Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 28.04.2020 von Wiebke Esdar SPD

Sie können sicher sein, dass es sich keine und keiner der Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger gerade leicht macht. Uns allen ist sehr bewusst, welche heftigen Konsequenzen die derzeitigen Maßnahmen für unsere Bevölkerung haben. Deshalb wollen wir alle, dass wir so schnell wie möglich durch diese Krise kommen, damit keine der Maßnahmen auch nur einen Tag länger als nötig bestehen bleibt.

Portrait von Christian Petry
Antwort 27.04.2020 von Christian Petry SPD

(...) Ob für Sie oder Ihren Partner ein Grenzübertritt möglich ist, liegt folglich im Ermessen der Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei an der jeweiligen Grenze. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 14.05.2020 von Peter Altmaier CDU

(...) Ich empfehle Ihnen, Ihr Anliegen im Sinne der Zuständigkeit mit Nachdruck gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit zu artikulieren. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Mein Vorschlag zielt darauf ab, dass kein Arbeitgeber in Deutschland Homeoffice mehr pauschal ablehnen kann. Gerade in Zeiten einer Epidemie brauchen wir einen belastbaren Rechtsanspruch. (...)