Frage von Norbert R. • 28.08.2019

Antwort ausstehend von Lucie Hammecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Alle öffentlichen Einrichtungen sind barrierefrei umzugestalten. Wir brauchen, um dies zu realisieren, zudem ein Inklusionsgesetz für Sachsen. (...)
(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)
Lieber Herr M.,
Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt und umfassend am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Das gilt selbstverständlich auch für das Arbeitsleben.
(...) im Verkehrsausschuss stets für eine inklusive Verkehrspolitik eingesetzt (...)