Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 23.11.2010 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Allerdings sehe ich trotzdem nicht, dass die bloße Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs gesamtgesellschaftlich wirklich mehr Gerechtigkeit herstellen könnte. Für uns GRÜNE ist in diesem Zusammenhang auch entscheidend, dass ältere Menschen bis zum Rentenalter am Arbeitsleben beteiligt bleiben. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 10.11.2010 von Karl Schiewerling CDU

(...) Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen angesprochenen Versicherungen um solche, die auf dem Gebiet des Privatrechts im Namen der Vertragsfreiheit sowohl von Anbietern wie auch den Verbrauchern freiwillig geschlossen werden. Eingeschränkt wird die Vertragsfreiheit bereits durch verschiedene Gesetze. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 25.10.2010 von Christine Haderthauer CSU

(...) Hierbei handelt es sich um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (ohne Arbeitslosenversicherungsbeitrag), die in der Regel mit 900 Euro (600 Euro) für 30 Wochenstunden (20 Wochenstunden) monatlich entlohnt werden, und nicht um 1-Euro-Jobs. Die öffentlich geförderten Bürgerarbeitsplätze müssen dabei zusätzlich sein und dürfen bestehende Arbeitsplätze nicht verdrängen. Um dies zu gewährleisten, ist eine enge Einbindung der regionalen Strukturen (z. (...)