Ute Kumpf
SPD

Frage an Ute Kumpf von Yvfn Erfpuxr bezüglich Arbeit und Beschäftigung

01. November 2010 - 07:42

Sehr geehrte Frau Kumpf,

im letzten Jahr wurden an die großen Konzerene Daimler, Porsche, Audi, BMW usw. Gelder gezahlt damit diese Ihre Mitarbeiter nicht entlassen, sondern mit Kurzarbeit weiterbeschäftigen können. Zwischenzeitlich ist die Auftragslage wesentlich besser und Kurzarbeit wird nicht mehr gefahren. Diese Konzeren machen nun Riesengewinne und unsere Frage dahingehend ist - wird das Geld das damals gezahlt wurde zurückgefordert wenn ja wer kontrolliert dies und für was wird das Geld verwendet - wenn nein - warum nicht. Es sind Steuergelder gewesen und diese könnte man sinnvoller einsetzen - gerade im Bereich Sozial.

Mit freundlichem Gruß
Lisa Reschke

Frage von Yvfn Erfpuxr
Antwort von Ute Kumpf
16. November 2010 - 07:44
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrte Frau Reschke,

Kurzarbeit ist ein Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik, um Beschäftigte auch dann in Beschäftigung zu halten, wenn aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Gesamtlage Aufträge wegbrechen.

Für die krisengebeutelte Automobilindustrie in der Stuttgarter Region war die Kurzarbeit zur Hochzeit der Finanzkrise sehr wichtig. Ohne die Kurzarbeit hätten 90.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel gestanden, was im Ernstfall 90.000 zusätzliche Arbeitslose für die Region bedeutet hätte. Nach einem Jahr wurde die Kurzarbeit eingestellt, da sich die Auftragslage gebessert hatte. Nicht umsonst werden wir um dieses Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik in anderen Ländern wie den USA beneidet.

Kurzarbeit wird finanziert aus der Arbeitslosenversicherung, die dem neben dem Arbeitslosengeld die Maßnahmen zur Arbeitsförderung eben auch die Kurzarbeit finanziert. Vor der Krise haben sich bedingt durch die niedrigen Arbeitslosenzahlen 19 Milliarden Euro angesammelt. In die Arbeitslosenversicherung zahlen beide Seiten zu gleichen Teilen ein, das heißt Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanzieren auch die Kurzarbeit gleichermaßen. Dieses ist richtig, denn beide Seiten profitieren von der Kurzarbeit: Arbeitgeber können ihre Unternehmen und Betriebe durch schwierige Zeiten retten. Für Arbeitnehmer fungiert die Kurzarbeit als Beschäftigungsbrücke, sie behalten ihre Arbeit.

Kurzarbeit ist insofern „sinnvoll“ als es Transferkosten spart, die infolge von Arbeitslosigkeit anfallen würden. Zusätzlich wirkt sich die Möglichkeit zur Weiterqualifizierung während der Kurzarbeit nach dem Grundsatz „Qualifizieren statt Entlassen“ positiv für die Beschäftigten und ihre beruflichen Perspektiven aus.

Die Konjunktur hat wieder angezogen, weshalb große Unternehmen heute Gewinne machen und sich wie Daimler über die große Nachfrage aus China nach Premiummarken freuen können. Die Gewinne der Konzerne heute sind also nicht auf Steuergeschenke zurückzuführen.

Übrigens sorgen Gesetze dafür, dass Missbrauch bei der Kurzarbeit vermieden wird. Nach der entsprechenden Regelung – § 169ff SGB III – können Unternehmen auf diese Maßnahme nur unter bestimmten Bedingungen zurückgreifen: Beispielsweise kann Kurzarbeit nur zeitlich begrenzt und in wirtschaftlichen Ausnahmesituationen eingesetzt werden. Zudem prüft die Agentur für Arbeit, ob Kurzarbeitergeld rechtmäßig in Anspruch genommen wurde. Leistungen die unrechtmäßig in Anspruch genommen wurden, müssen zurückgezahlt werden; bei Strafverdacht wird die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Zur Bekämpfung der schlimmsten Folgen der Finanzkrise für Unternehmen und ihre Beschäftigten hat sich Kurzarbeit im Rahmen der Konjunkturpakete bewährt, ein drastischer Anstieg der Arbeitslosigkeit wurde verhindert. Die momentan günstige Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt können auch auf den Einsatz dieses arbeitsmarktpolitischen Instruments zurückgeführt werden. Die SPD hatte sich in der Großen Koalition für die Ausweitung der Kurzarbeit stark gemacht. Wir haben damit den Unternehmen und Betrieben geholfen, sich gegen Entlassungen und für das Festhalten an ihren Beschäftigten zu entscheiden und damit die Grundlagen für den Aufschwung gelegt, das bestätigen auch die fünf Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Kumpf